Eine der überraschendsten Entwicklungen auf dem gerade zu Ende gegangenen 14. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) war nicht etwa, dass Tô Lâm wiedergewählt wurde, sondern die abrupte und umfassende Veränderung der Haltung des Militärlagers.
Im Vorfeld der 15. Zentralkonferenz, so internationale Beobachter, hätten sich die Spannungen zugespitzt; das Militärlager habe sich angesichts von Tô Lâms Ambitionen zur „Verschmelzung von Ämtern“ unnachgiebig gezeigt. Als Grund gilt die tief sitzende Sorge vor einem Machtmissbrauch durch das Lager des Innenministeriums bzw. der Sicherheitskräfte.
Das Wahlergebnis auf dem 14. Parteitag – geprägt von absolutem Konsens sowie Ordnung und Disziplin – zeigte jedoch eine unerwartete Kehrtwende: Aus der zuvor scharfen Konfrontation heraus wechselte das Militärlager zu einer bedingungslosen Unterstützung des Parteichefs.
Diese 180-Grad-Wende ist nicht einfach nur das Resultat interner Machtdeals. Aus Sicht von Analysten markiert sie vielmehr das Ende eines stillen Ringens innerhalb der Partei zwischen einer ideologischen Strömung, die sich von China lösen will, und einer Strömung, die China nahesteht – verbunden mit einer Kurskorrektur aus Peking.
Der ausschlaggebende Faktor für diese „Kapitulation“ des Militärlagers sei ein Signal aus Zhongnanhai gewesen. Dass Chinas Staatspräsident Xi Jinping Tô Lâm öffentlich unterstützte, habe eine klare politische Botschaft gesendet: Tô Lâm sei von Peking ausgewählt worden, um Vietnam nach dem 14. Parteitag zu steuern.
Unter dem enormen Druck des „großen Bruders“ in Peking habe das Militärlager umgehend zugestimmt, die bisherigen Sorgen über ein Ungleichgewicht der Macht beiseitezuschieben und eine neue, bereits festgelegte Ordnung zu akzeptieren.
In diesem Sinne handle es sich faktisch um die Anerkennung des Regierungsmodells von Zhongnanhai unter Xi Jinping. Mit der Kehrtwende zugunsten Tô Lâms akzeptiere das Militärlager indirekt auch eine neue Ära politischer Abhängigkeit.
Vor diesem Hintergrund wird prognostiziert, dass sich die Beziehungen zwischen Vietnam und China so eng wie nie zuvor gestalten werden – auf der Grundlage der Ähnlichkeit eines autoritären Einparteien-Systems. Zugleich werde Vietnam offiziell in eine von China kontrollierte und gestützte politische Umlaufbahn geführt.
Hồng Lĩnh – Thoibao.de
